Verwaltungsgericht Weimar

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des Verwaltungsgerichts Weimar




Hinweise zum Infektionsschutz

Es gilt im gesamten Gerichtsgebäude die AHA-L-Regelung:

· Abstand halten: 1,5 Meter Mindestabstand zu anderen halten
· Hygieneregeln in Bezug auf Niesen, Husten und Händewaschen befolgen
· Alltag mit Maske: In allen Aufenthaltsbereichen und Fluren des Gerichtsgebäudes besteht die Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske (FFP2-Masken oder medizinische Maske) für alle Bediensteten und Besucher. Abweichende Regelungen können in den Gerichtssälen durch sitzungspolizeiliche Verfügungen der zuständige Richterin oder des zuständigen Richters getroffen werden.
· Lüften: Alle Räume werden regelmäßig gelüftet, um die Raumluft auszutauschen.

Das Gerichtsgebäude darf mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung nicht betreten werden. Eine entsprechende Abfrage nach erkennbaren Symptomen einer Covid-19-Erkrankung erfolgt beim Betreten des Gebäudes. Eine Kontakterfassung ist freiwillig über die Corona-Warn-App möglich.

Für Verfahrensbeteiligte und ihre Vertreter gelten beim Zutritt zum Gebäude die Regelungen, die die zuständige Richterin oder der zuständige Richter im Weg einer sitzungspolizeilichen Verfügung erlassen oder durch die Ladung mitgeteilt hat. Dies gilt auch für Sachverständige, Dolmetscher und sonstige durch das Gericht geladene Personen. Für das Publikum gilt dies beim Betreten des Sitzungssaals.

Bitte berücksichtigen Sie, dass es aufgrund der Schutzmaßnahmen länger dauern kann, bevor Ihnen der Zugang zum Gebäude gewährt wird. Das Platzangebot für das Publikum in den Sitzungssälen für mündliche Verhandlungen ist derzeit eingeschränkt; gegebenenfalls kann ein Anmeldeverfahren erforderlich sein.



Weimar, den 18.05.2022







Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit dem Verwaltungsgericht

Eine elektronische Kommunikation über die auf den Internetseiten des Verwaltungsgerichts angegebenen E-Mail-Adressen ist in Rechtssachen nicht zulässig. Mittels einfacher E-Mail können formgebundene Schriftsätze bzw. Dokumente nicht rechtswirksam eingereicht werden. Möglich sind lediglich Anfragen an die Verwaltung des Gerichts.

In gerichtlichen Verfahren gilt seit dem 1. Januar 2022, dass vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen durch Rechtsanwälte, Behörden sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts als elektronisches Dokument zu übermitteln sind. Wegen weiterer Einzelheiten wird auf § 55d VwGO verwiesen. Für die elektronische Übermittlung der Dokumente sind ferner § 55a VwGO und die Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV) vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803) zu beachten.

Für eilige Anträge ist zu beachten, dass nach Eingang von Nachrichten auf dem Empfangsserver der Thüringer Justiz (Intermediär) die Übergabe der Nachrichten an das Postfach des Verwaltungsgerichts Weimar und deren anschließende Verarbeitung bis zu 30 Minuten dauern und diese erst dann als Eingang vor Ort erkennbar werden können. Es empfiehlt sich daher die telefonische Ankündigung der elektronischen Übersendung eines eiligen Antrags.

Nicht in § 55d VwGO genannte Absender können an dem elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen, soweit sie die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Sie können aber auch weiterhin Schriftsätze, Anträge und Erklärungen zu gerichtlichen Verfahren in Papierform bzw. per Telefax einreichen. Dies gilt insbesondere für Prozesskostenhilfeanträge und Erklärungen über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse von anwaltlich nicht vertretenen Rechtssuchenden.

Erfüllen Schriftsätze in gerichtlichen Verfahren diese gesetzlichen Anforderungen nicht, sind sie formunwirksam und können daher keine Frist wahren.




Besucherhinweise zur Durchführung von Sicherheitskontrollen

Im Eingangsbereich des Gerichtszentrums Jenaer Straße 2a in Weimar finden - auch zu Ihrer Sicherheit- Personen- und Gepäckkontrollen statt. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen. Hierfür wird um Ihr Verständnis gebeten. Bitte kommen Sie so rechtzeitig, dass Sie trotzdem pünktlich zum jeweiligen Termin erscheinen können. Um den Ablauf der Sicherheitskontrollen zu unterstützen und um Wartezeiten zu vermeiden, bringen Sie bitte nur die Gegenstände mit, die Sie im Gerichtszentrum unbedingt benötigen.

Im Gerichtszentrum verboten sind Waffen und gefährliche Gegenstände, die als Waffe dienen können.

Bitte achten Sie auch darauf, dass Sie nach Möglichkeit keine metallischen Gegenstände bei sich führen. Das Mitbringen von Tieren - mit Ausnahme von Assistenzhunden - ist nicht gestattet. Bitte beachten Sie die Anweisungen des Personals im Eingangsbereich. Schalten Sie Ihre Mobiltelefone bei gerichtlichen Terminen bitte aus.






Warnhinweis (Umlauf betrügerischer E-Mails im Namen Thüringer Gerichte)

Es liegen seitens des Landgerichts Gera Hinweise vor, die den Versand gefälschter E-Mails mit Gefährdungspotenzial an Bürger/innen bestätigen.
Hierbei handelt es sich um E-Mails mit Zahlungsaufforderungen im Namen Thüringer Gerichte.
Die Behörde wird entweder im Text oder im Betreff der E-Mail genannt.
Den E-Mails sind teilweise Anlagen wie „Amtsgericht.doc“ oder „_Certification-.htm“ beigefügt.
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsrelevante Vorgänge immer auf dem postalischem Weg zugestellt werden.